AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen von
"electronick.de"
Wladimir Nickel
Feuerbachstr. 3B
48291 Telgte
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.
§ 1 - Allgemeines, Geltungsbereich
1. Wladimir Nickel (nachfolgend Verkäufer genannt) bietet zu gewerblichen Zwecken die Entwicklung von Hard- und Software, Herstellung von Prototypen und Kleinserien, Vertrieb von elektronischen Geräten, Modulen und Bauteilen unter anderem über die Website www.electronick.de an.
2. Allen Verträgen, die zwischen Verkäufer und Kunde über die Website geschlossen werden, liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) zugrunde. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2 - Vertragsbildung und -gegenstand
Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten. Durch die Absendung der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Kaufvertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahmeerklärung des Verkäufers in Form einer Bestätigungsemail oder durch die Lieferung zustande.
§ 3 - Preise – Zahlungsbedingungen
Der vom Kunden zu entrichtende Kaufpreis für einen angebotenen Artikel und Dienstleistungen ergibt sich aus der Artikelbeschreibung oder aus einem individuellen Angebot auf Anfrage. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt dem Verkäufer vorbehalten. Sofern sich aus der Artikelbeschreibung nichts anderes ergibt, gelten die Preise in EURO, ab Firmensitz, ausschließlich Verpackung und Versand. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, Lieferungen ins Ausland erfolgen nur auf vorherige Anfrage. Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands zu den in der Angebotsbeschreibung oder im Angebot enthaltenen Tarifen. Sollte das bestellte Produkt oder die bestellte Dienstleistung nicht innerhalb des mitgeteilten Zeitraumes lieferbar sein, werden Sie unverzüglich informiert. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen Preisen mit eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Bei Angeboten an gewerbliche Kunden wird in der Regel ein Nettopreis mit dem Zusatz „zuzügl. MwSt“ angegeben. Versand erfolgt gegen Vorkasse per Überweisung oder in der vor der Bestellung vereinbarten Art und Weise.
Bitte geben Sie bei Zahlungen unbedingt die Bestellnummer an.
§ 4 - Vertragsabwicklung
Kunden, die einen Artikel bei dem Verkäufer erworben haben oder eine Dienstleistung bestellt haben, erhalten unmittelbar nach dem Kauf bzw. der Bestellung eine E-Mail (Erstkontaktmail), in der sämtliche bei dem Verkäufer gespeicherten Einzelheiten des geschlossenen Vertrages nochmals zusammengefasst werden. Die Erstkontaktmail gilt nicht als Annahme des Vertragsangebotes i.S.d. § 2. In dieser Erstkontaktmail erhält der Kunde die Bankverbindungsdaten des Verkäufers.
§ 5 - Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine dem Verkäufer bei Vertragsschluss mitgeteilten persönlichen Daten für die Vertragserfüllung, insbesondere die erreichbare E-Mail-Adresse und Lieferanschrift, richtig sind. Der Kunde gewährleistet außerdem, dass der E-Mail-Empfang unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse technisch möglich ist und nicht durch z.B. Weiterleitung, Stilllegung oder Kapazitätsüberschreitung verhindert wird.
§ 6 - Warenlieferung
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Die Nichteinhaltung von Lieferterminen bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Ist die Auslieferung der Leistung auch in diesem Zeitraum nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte des Kunden bestehen in diesem Fall nicht, es sei denn die verspätete Lieferung oder Nichtlieferung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung sämtlicher ihrer gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche, insbesondere der Bezahlung, bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Das gilt auch für geistiges Eigentum wie z.B. Urheberrechte. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte gehen erst nach vollständiger Erfüllung auf den Kunden über.
§ 8 - Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen - Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen zu Hard- und Softwareentwicklung oder Fertigung. Bei Kaufverträgen beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Wladimir Nickel, Feuerbachstr. 3B, 48291 Telgte, E-Mail:
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, Telefon: +49 2504 9842650) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.Allgemeine Hinweise
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
Bitte beachten Sie, dass der vorgenannte Hinweis nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist sondern lediglich Bitte, die uns die Abwicklung des Widerrufs erleichtert.
§ 9 - Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei gewerblichen Auftraggebern beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate. Die gelieferte Ware ist unverzüglich auf Fehlerfreiheit zu untersuchen. Die Mängel sind unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen. Bei nicht sofort erkennbaren Mängeln sind diese unverzüglich nach Entdeckung des Mangels zu rügen. Werden Mängel bei der Weiterverarbeitung festgestellt, so ist diese einzustellen, bis wir uns vom Zustand der Ware überzeugt haben. Bei nicht form- oder fristgerechter Rüge gilt die Ware als genehmigt. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
§ 10 - Haftungsbeschränkung
1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
2. Für solche Schäden, die nicht von 1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von 1. noch 2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Verkäufer auch nicht für Anwendungsfehler.
§ 11 - Datenspeicherung
Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Kaufs gespeichert und verarbeitet und zwar unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Die Bitte auf Einsicht oder Änderung der Daten muss der Kunde schriftlich per E-Mail oder Post an den Verkäufer stellen. Personenbezogene Daten einschließlich der Haus- und E-Mail-Adresse werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Hier beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten aber auf das erforderliche Minimum.
§ 12 - Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
§ 13 - Hinweis zur Verpackungsrücknahme und Batterierücknahme
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Kontakt:
Wladimir Nickel
Feuerbachstr. 3B
48291 Telgte
Mail:
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Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken . Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Batterieverordnung: Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß §12 BatterieVO: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Rücksendeadresse:
Wladimir Nickel
Feuerbachstr. 3B
48291 Telgte
Mail:
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Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.
Erstellt und geprüft durch Rechtsanwälte Straeter & Kollegen, Münster www.WirHabenRecht.de